Gemeinsam. Schwabach. Peter Reiß

Aufgewachsen in Schwabach, hier Abitur gemacht - und schließlich hier geheiratet:

Das ist unser Oberbürgermeisterkandidat Peter Reiß.

Der 29-jährige Volljurist und Regierungsrat war bereits selbständiger Rechtsanwalt, war bundesweit für große Bauvorhaben juristisch verantwortlich tätig und ist nun Referent für Naturschutzrecht an der Regierung von Mittelfranken. Er kandidiert für die Schwabacher SPD zur Kommunalwahl 2020 für das Amt des Oberbürgermeisters. Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, die Entwicklung der (inner-)städtischen Wirtschaft und die Stärkung und Einbindung unserer Stadtteile - dafür steht unser OB-Kandidat.

Konflikte mit städtischen Vorhaben steuern wir in Schwabach in den letzten 10 Jahren auf eine bestimmte Weise – nämlich indem wir sie wegmoderieren. Egal ob ÖPNV-Kürzungen, Parkgebührenerhöhungen und Ausweitung der gebührenpflichtigen Flächen oder neue Baugebiete – die hier gezeigten Bürgerbeteiligungsformen der Stadt dienen in der Regel zur Rechtfertigung und zum Dampf ablassen, nicht zur Findung von Lösungen oder eventuellen Alternativen. Eine zusammenhaltende Stadtgesellschaft braucht aber mehr als nur Wegmoderation von Problemen und manchmal auch das Ausspielen nach dem St. Florians – Prinzip: Unsere Stadt braucht die Sicherheit für alle Bürgerinnen und Bürger, Probleme und Beschwerden ernsthaft diskutiert und beraten zu wissen. Die Gewissheit, dass sich um Anliegen gekümmert wird und echte Härten nach Möglichkeit individuell gelöst werden. Dafür brauchen wir mehr als nur einen Beschwerdebürgermeister – wir brauchen eine Stadtspitze die aktiv zuhört.

Dabei nutzen wir in Schwabach Bürgerbeteiligung immer noch eindimensional – was man auch daran sieht, wie die Beteiligungsformen eingesetzt werden. Auch heute noch sind für uns alle Möglichkeiten Anregungen zu geben eher im Stil der "Einwendungsbehandlung". Auf die Idee, dass Bürgerbeteiligung auch positive Impulse für eine Stadt bringen kann, kommt man offenbar nicht. Ein Beispiel hierfür ist ein Bürgerhaushalt, bei dem Schwabacherinnen und Schwabacher einen Haushaltsanteil in Beteiligungsformen selbst verteilen. Eben jene Partizipation hat unser OB-Kandidat bereits mit der Installation der Schwabacher Jugendbeteiligung, zum Beispiel die Jugendkonferenzen oder der Online-Partizipation für junge Menschen bereits massiv in unserer Stadt vorangetrieben. Hier machen wir weiter. Dafür schaffen wir ein eigenes Ressort in der Stadt, dass speziell für die Umsetzung dieser Fragen zuständig ist. Bürgerbeteiligung muss dabei Chefsache sein – denn die Person, die von den Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählt ist, muss ihr Ansprechpartner sein und sich rechtfertigen.

Gemeinsam machen wir in Schwabach Wohnen bezahlbar, gemeinsam stärken wir Struktur und Wirtschaft in der Innenstadt, gemeinsam bringen wir alle Stadtteile nach vorn und binden sie wieder gut an und gemeinsam fällen wir Entscheidungen transparent mit der ganzen Bürgerschaft. Dafür steht unser Oberbürgermeisterkandidat Peter Reiß.