SPD meets Experts - Peter Reiß - ein Jahr Oberbürgermeister der Stadt Schwabach - Bericht
Von Wahlversprechen und Erwartungen.
SPD meets Experts: OB Peter Reiß gibt nach einem Jahr im Amt Auskunft in einer Videokonferenz.
Ein Jahr im Amt. Für den Schwabacher Oberbürgermeister Peter Reiß war es ein außergewöhnliches Jahr. In jeder Hinsicht. Aber nicht nur Corona hat diese ersten (knapp) 365 Tage geprägt. Was alles angestoßen wurde, was passiert ist und was er sich für die Zukunft wünscht, besprach Reiß digital – wie auch sonst? – mit dem SPD-Bundestagskandidaten Thomas Grämmer und interessierten Schwabacherinnen und Schwabachern.
„Wie geht es Ihnen nach einem Jahr als OB?“ „Wie familienfreundlich ist das Amt?“ Solche Fragen werden dem 31 Jahre jungen OB und Familienvater Peter Reiß natürlich gestellt, auch bei seiner Ein-Jahres-Bilanz im Online-Format von Moderator Thomas Grämmer. Ja, es geht ihm gut. Und ein „Ja“ kann er auch in Sachen Familienfreundlichkeit sagen: In Coronazeiten versucht und schafft es Peter Reiß zumeist, vor 19 Uhr abends daheim zu sein, um seine kleine Tochter ins Bett bringen zu können. Aber auch politisch, findet er, ist der Rückblick aufs erste Jahr gut: „Viel angestoßen, aber noch viel vor“, diese Überschrift will er über das erste Jahr setzen.
Ein Schwerpunkt sei die Kinderbetreuung, etliche Plätze für Krippen-, Kita- und Hortkinder seien nötig und in der konkreten Planung. Viel Energie will man in den sozialen Wohnungsbau stecken, der klimagerechte Städtebau startet im Forsthof bereits als (gefördertes) Modellprojekt. Zu dem für ihn ganz wichtigen Stichwort „Nachhaltigkeit“ gehört vor allem auch der Mobilitätsplan, der Auftakt zu dem strategischen Projekt („Wer bewegt sich wo?“) läuft gerade an. PV-Anlagen sollen bei Neuplanungen teilweise verpflichtend sein. Und gebündelt werden sollen die Fragen rund um Umwelt, Mobilität, Nachhaltigkeit und Klimaschutz im neuen Referat 5 – „eine Mammutaufgabe“, bekennt Reiß im Gespräch mit Thomas Grämmer.
Eine Mammutaufgabe war und ist auch der Kampf gegen Corona: Sein größter Wunsch, sagt Peter Reiß bei der Videokonferenz mit mehreren Dutzend Interessierten unter dem Titel „SPD meets Experts“: „Dass wir Corona überwinden.“ Mit dem Aufbau von Impf- und Schnelltestzentrum, mit Maskenverteil- und Versandaktionen sowie mit der Bewerbung als Modellstadt habe die Stadt schnell und effizient gehandelt. Ein Corona-Maßnahmenpaket habe der Stadtrat bereits geschnürt, dazu gehört zum Beispiel deutlich mehr Platz für die Außengastronomie, kostenfreies Parken oder Gratis-Bustickets. Und nicht nur der OB lobt bei der Gelegenheit die Mitarbeitenden seiner Stadtverwaltung für Schnelligkeit und Flexibilität, sondern auch Zuhörer Hartmut Hetzelein: Der Awo-Vorstandsvorsitzende, der seit Beginn der Krise rund um die Pflegeheime mit fünf verschiedenen Stadtverwaltungen im ständigen Austausch ist, stellt der Stadt Schwabach ein besonderes Lob aus. „Hier funktioniert die Zusammenarbeit am allerbesten.“
Die Pandemie hat sich natürlich auch mit finanziellen Einbrüchen bemerkbar gemacht. Doch trotz des „drastischen Gewerbesteuerrückgangs“ agiere die Stadt Schwabach antizyklisch und investiere weiter in Schulen, Kitas oder Glasfaserkabelausbau. Das neue Hallenbad etwa werde über ein Sonderförderprogramm mitfinanziert.
Ein Wahlversprechen von Peter Reiß hieß: mehr Bürgerbeteiligung. Das löse er bereits ein, erläutert der OB: Digitale Bürgerkonferenzen und -versammlungen oder Bürger*Innen-Räte, natürlich die Telefon- und Kindersprechstunden. Außerdem sei das Beschwerdemanagement wieder beim Oberbürgermeister angesiedelt.
„Viel angestoßen, aber noch viel vor“, diese Überschrift sei also durchaus berechtigt, findet der OB nach der rund einstündigen Kurzvorstellung seines ersten Amtsjahres. Ob die Zeit anders war als er erwartet hat, fragt ihn Thomas Grämmer noch. „Ja“, sagt Peter Reiß. „Jeder Tag ist anders. Und immer anders, als ich morgens dachte.“
