SPD meets Experts - Für Europa und Demokratie begeistern!
Frieden und Zusammenhalt in Europa – Wir alle sind gefragt! Unter diesem Motto lud die SPD Schwabach Mitglieder und interessierte am 20.10.22 zu einer Präsensveranstaltung ins Bürgerhaus Schwabach ein. Begrüßen durfte die stellvertretende Vorsitzende der SPD Schwabach, Frau Regelsberger-Sacco, Maria Noichl, SPD-Abgeordnete des Europaparlaments, und Fabian Herbst von den Jungen Europäischen Föderalisten.
Maria Noichl, mittlerweile seit 8 Jahren im Europaparlament tätig, schilderte die Situation der EU von Ihren Anfängen einer Wirtschaftsunion zum heutigen Gebilde einer Wirtschafts- und Wertegemeinschaft mit Freizügigkeit hinsichtlich der Arbeitsplatzwahl, offenen Grenzen und teilweise einheitlicher Währung. Wären da nicht Tendenzen, die regelrecht den Grundgedanken der freiheitlichen und demokratischen Union entgegenstehen. Am Beispiel von Mitgliedsländern wie Ungarn oder auch Polen stellt sie fest: „Es darf nicht sein, dass sich Staaten der Gemeinschaft Ihre rechtsgerichtete und Demokratie einschränkende Politik auch noch von der EU finanzieren lassen. Mit perfiden Tricksereien werden Gelder der EU regelrecht missbraucht. Hier müssen wir § 7 des EU-Vertrages anwenden und Zahlungen rigoros zurückhalten.“
Auch Fabian Herbst steht diesen Tendenzen äußerst kritisch gegenüber, stellt aber fest, dass bei allen Spannungen, die es gibt, in erster Linie doch die positiven Errungenschaften, die die EU für Ihre Bürger bereithält, noch Strahlkraft haben und ruhig wieder in den Vordergrund gerückt werden können. So gibt er an: „In meiner Generation ist es selbstverständlich, dass wir z.B. überall in Europa arbeiten und ohne Kontrollen in andere Länder reisen können…“ Nicht nur deswegen aber klopfen derzeit noch einige Länder aus dem Ost- und Südosteuropäischen Raum an die Türen der Europäischen Union.
Allen Anwesenden machen selbstverständlich die aktuellen antidemokratischen Tendenzen oder die niedrige Wahlbeteiligung in mehreren Europäischen Ländern Sorgen, vieles wurde beim Gespräch intensiv und offen diskutiert: vom „Europa der zwei Geschwindigkeiten“, über die Vielfalt der kulturellen Identitäten in Europa bis hin zur Idee eines Europäischen Passes. Übereinstimmend waren sich Referenten und Gäste einig, dass es aktuell wichtiger denn je ist für das große gemeinsame Projekt „Europa“ und seine positiven Errungenschaften mehr Bewusstsein zu schaffen. Beispielsweise durch die von der EU geförderten Projekte und Einrichtungen und gerade auch vor Ort den Auftrag anzunehmen, Menschen für Demokratie und Beteiligung zu begeistern.
