SPD Online Vorstandssitzung mit Horst Arnold
An der Online-Vorstandssitzung der SPD Schwabach nahm diesmal Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender der SPD im bayerischen Landtag, teil.
Horst Arnold berichtete aus dem Landtag und hierbei vor allem über die Pandemiebekämpfung. Hierzu hat die bayerische SPD einen 5-Punkte-Aktionsplan aufgelegt und fordert die Staatsregierung damit auf die Folgen der Pandemie in den Griff zu bekommen. Dem Einzelhandel und den Innenstädten muss durch die Krise geholfen, die Gesundheitsämter müssen noch massiver unterstützt werden und die Testungen müssen koordinierter erfolgen. So spricht sich Horst Arnold für regelmäßige Testungen in Alten- und Pflegeheimen aber auch in Schulen aus. An das Gesundheitsministerium appelliert er, die Kommunen besser zu unterstützen und genaue Richtlinien auszugeben, die dann von allen angewendet werden sollen. “Es kann nicht sein, dass die Staatsregierung die Kommunen und sozialen Träger mit den Aufgaben alleine lässt.“, so Horst Arnold.