SPD für bessere Bedingungen der Pflege und bezahlbaren Wohnraum - Landtagskandidatin Claudia Arabackyj bei der Jahreshauptversammlung der Schwabacher SPD
Die Landtags- und Bezirkstagswahlen rücken näher – deutlich zu spüren war dies auch auf der Jahreshauptversammlung der Schwabacher SPD im Restaurant Adria am vergangenen Mittwoch, auf der die Landtagskandidatin für Schwabach und Nürnberg-Süd, die Nürnberger Stadträtin Claudia Arabackyj, deutliche Worte zur Situation auf dem Arbeitsmarkt fand. Arabackyj stellte dabei in ihrer Rede, angelehnt an die Vortags stattgefundenen 1. Mai-Kundgebungen, heraus, wofür die Sozialdemokratie in der Arbeitswelt heute kämpfen muss.
Die Hauptrednerin des Abends, Landtagskandidatin Arabackyj, verwies darauf, dass besonders eine Aufwertung sozialer Berufe heute dringend erforderlich sei: „Gute Pflege wird vor allem von Menschen gemacht. Darum brauchen wir dringend mehr Pflegekräfte.“ Um dieses Mehr zu erreichen, müsse aber die Anerkennung des Berufs gestärkt werden. „Da ist zum Beispiel der Altenpfleger, der seinen Job liebt, auch wenn er sehr anstrengend ist. Jeden Tag ist er mit dem Auto unterwegs, um alte Menschen zu pflegen: Waschen, Anziehen, Rasieren, Ankleiden, mit Essen versorgen und vieles mehr. Das alles hat mehr Anerkennung verdient als es die Pflegerinnen und Pfleger bislang monatlich auf ihrem Gehaltszettel sehen!“, so Arabackyj weiter.
Deutliche Worte fand die Kandidatin auch bezüglich des erstarkenden Rechtspopulismus in der gesamten Republik: „Die entscheidende Trennlinie zwischen Demokraten und Rechtspopulisten ist doch: Uns allen geht es darum, Sorgen, die viele Menschen haben, ernst zu nehmen. Dafür zu arbeiten, dass ihr Leben besser wird. Stück für Stück. Und nicht aus Sorgen Angst zu machen – und aus Angst Hass. Wir werden nicht zusehen, wie sich die Antidemokraten in unserem Land weiter breit machen!“
Der Vorsitzende der Schwabacher Sozialdemokraten, Peter Reiß, führte im Rahmen seines Jahresberichts insbesondere aus, welche Themen die SPD vor Ort sowohl im Landtagswahlkampf, als auch in Hinblick auf die Kommunalwahl, besonders im Blick haben muss. Anhand einer Umfrage unter den Mitgliedern wurde hierbei deutlich, dass das Thema Wohnungsbau auch das Kernthema für die meisten Genossinnen und Genossen ist. Stadtrat Reiß stellte dabei insbesondere heraus, dass die SPD hier auf allen Ebenen aktiv sei – weiteres Engagement vor Ort aber enorm wichtig ist.
Reiß warb dabei, sowohl in seiner Rede, als auch in einem Antrag zur Ausrichtung der Schwabacher SPD, für klare Kante im Wohnungsbaubereich: „Die Stadt Schwabach hat in der Hand, ob im Wohnungsbaubereich weiter von privater Seite vor allem Eigentumswohnungen gebaut werden sollen – oder ob wir Regeln festsetzen, wie wir uns Wohnungsbau vorstellen. Wir brauchen eine für alle Vorhaben verbindliche Quote für geförderten Mietwohnungsbau, wenn städtische Flächen für Wohnungsbau hergegeben werden. Und wir brauchen eine verbindliche Quote für geförderten Mietwohnungsbau, wenn wir als Stadt einem Investor das Baurecht erst durch einen neuen Bebauungsplan schaffen müssen“, forderte Reiß. Nur mit diesen Maßnahmen, so seine Auffassung, sei der stetig steigende Druck auf dem Wohnungsmarkt zu entschärfen. Einstimmig folgten die SPD-Mitglieder dem Vorschlag, diese Themen zur Diskussion in der Stadtratsfraktion zu empfehlen.