Nach der Wahl: Schwabacher Sozialdemokraten in der Analyse
SCHWABACH – Unter dem Thema „Die SPD nach der Bundestagswahl 2017 – wie geht es weiter?“ stand die Mitgliederversammlung der Schwabacher Sozialdemokraten am vergangenen Mittwoch, zu der nicht nur Parteimitglieder sondern auch Interessierte anzutreffen waren.
Von einem „historisch schlechten Ergebnis“ sprach an diesem Abend der SPDUnterbezirksvorsitzende Peter Reiß. Tatsächlich stellt das Ergebnis von 20,5 Prozent, 15,3 Prozent in Bayern, eine Zäsur für die deutsche Sozialdemokratie dar, das eine gründliche Analyse bedarf. In diesem Zusammenhang gab es einen allgemeinen Konsens in der Entscheidung, nicht erneut in eine große Koalition zu gehen, sondern die Verantwortung als stärkste Oppositionskraft im Deutschen Bundestag wahrzunehmen. Obwohl die SPD in der Bundesregierung durch inhaltliche und instrumentelle Entscheidungen maßgeblich dazu beigetragen hat, das Land zu gestalten anstatt zu verwalten, blieb die numerische Honorierung der Wählerschaft aus. Die grundlegenden Probleme sahen viele Mitglieder in einer unzureichenden öffentlichen Wahrnehmung der Partei, sowie der Mangel an Glaubwürdigkeit, kombiniert mit zu wenig Kommunikation. Fünf Politikfelder standen bei dieser Diskussion besonders im Fokus: Zum einen die Sozialpolitik, insbesondere ein höheres, stabiles Rentenniveau und gerechtere Löhne. Außerdem müsse die anstehenden Herausforderungen durch die digitale Revolution angenommen und gestaltet werden, denn tatsächlich sei der Umbruch des Arbeitsmarktes aus historischer Sicht eine Kernaufgabe der Sozialdemokratie. Als genauso wichtig wurde die Klima- und Umweltpolitik angesehen, dabei stehe gerade die Energiewende im Vordergrund, bei der immerhin Mitglieder der Schwabacher SPD-Fraktion mit federführenden Vorschlägen in Erscheinung treten. Als viertes Feld stand die Europapolitik in der Debatte, hier sei eine größere Legitimation der Institutionen essenziell, um Transparenz und Vertrauen zu gewährleisten. In Bezug auf die Einwanderungs- und Asylpolitik sei eine effektive und nachhaltige Integrationspolitik auf gleicher Ebene entscheidend, hieß es als letzter Punkt. Abschließend ergänzte Reiß, dass neuer Input und neue Vorschläge wichtig seien, etwa eine neue Vision einer Gesellschaft, eventuell mit einem neuen Grundsatzprogramm, damit ein umfassender Erneuerungsprozess nicht nur eine Blase sei. Die SPD müsse nun die Chance nutzen, in der Opposition sich neu zu sortieren, und den Dialog mit Neumitgliedern und Bürgerinnen und Bürgern zu optimieren. Immerhin muss konstatiert werden, dass die gesamte Bundesregierung aus Union und SPD massive Verluste hinzunehmen hatte, gleichzeitig schaffte es die außerparlamentarische Opposition, maßgeblich bestehend aus AfD und FDP, Wähler für sich zu gewinnen. Diese Korrelation bestätigt das Dogma der Politikwissenschaft, dass eine große Koalition zu einer Stärkung der Ränder führt.
Von Christian Ramspeck